Stüwe, Ruppert

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der 3. Januar startete für mich und für viele Menschen in Steglitz-Zehlendorf nicht so, wie wir es erwartet haben: Ein Terroranschlag auf unsere Energieversorgung hatte den größten Stromausfall seit Ende des Zweiten W

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich würde gern den Bundesfinanzminister fragen. Wir haben jetzt in zwei Haushalten ein Sondervermögen beschlossen, das deutliche Investitionen in die Infrastruktur – in den Verkehr, in den Wohnungsbau und auch in unsere Sicherheit – ermöglicht. We

Ich habe eine Nachfrage genau dazu: Wie beurteilen Sie den schnellen Mittelabfluss des Sondervermögens? Wie sind da Ihre Erfahrungen, auch in Bezug auf erste Erfolge? Und wie können wir dafür sorgen, dass die Mittel im Sondervermögen auch durch privates Kapital gehebelt werden?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Dieser Haushaltsplan ist ein klares Bekenntnis: Der Bund investiert. In diesem Einzelplan sind es übrigens fast zwei Drittel der Mittel, die investiert werden, und dann kommt das Sonderve

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir treiben den Wohnungsbau voran. Mit dem Bundeshaushalt 2026 stellen wir die Weichen für eine zukunftsfähige und soziale Wohnungspolitik. Der Haushalt für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen ist