Salihović, Zada
·LinkeSachsen
Anwesenheit
96%
Linientreue
98%
Abweichungen
1
Abstimmungen
51
AnfrageDatumTypStatus
Nutzung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 48 des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) seit ihrem Inkrafttreten zum 20. März 2026+15 Mitzeichner
12.05.2026KLOffenEinfluss von Lobbyinteressen der Gaswirtschaft auf die Kraftwerksstrategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie+20 Mitzeichner
11.05.2026KLOffenRechtsverletzungs-, Korruptions- und Sicherheitsrisiken im Zusammenhang mit EXPO 2027 Belgrad und Konsequenzen für die deutsche Beteiligung+15 Mitzeichner
11.05.2026KLOffenGesunde Ernährung und andere Fragen zur Neuberechnung der Regelsätze in der Grundsicherung+24 Mitzeichner
08.05.2026KLOffenDas Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz und die Leerstellen bei der Bekämpfung organisierter Cum-Steuerkriminalität+19 Mitzeichner
07.05.2026KLOffenUmgang der Bundesregierung mit der Kritik der Bundesländer an den Vorschlägen der EU-Kommission zur Einführung Nationaler und Regionaler Partnerschaftspläne (NRPP) im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) der Europäischen Union+13 Mitzeichner
05.05.2026KLOffenBundeswehrübung "Red Storm Charlie"+16 Mitzeichner
05.05.2026KLOffenUmbau des Bundesprogramms "Demokratie leben!"+29 Mitzeichner
04.05.2026KLOffenGeleaktes Arbeitspapier "Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen"+23 Mitzeichner
04.05.2026KLOffenWaffenexporte nach Israel im 1. Quartal 2026Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · +15 Mitzeichner
27.04.2026KLBeantwortetVorhabenplanung des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend für das Jahr 2026Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +22 Mitzeichner
24.04.2026KLBeantwortetRüstungsexportgenehmigungen nach Bundesländern+16 Mitzeichner
24.04.2026KLOffenUmsetzung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes im ersten Quartal 2026+13 Mitzeichner
24.04.2026KLOffenBehebung und Aufarbeitung von Zahlungsverzögerungen bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH - Unterstützung der Partnerinnen und Partner im Globalen SüdenBundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung · +14 Mitzeichner
24.04.2026KLBeantwortetGrunderwerbsteuer und steuerliche Ungleichbehandlung ehelicher und nicht-ehelicher LebensgemeinschaftenBundesministerium der Finanzen · +23 Mitzeichner
21.04.2026KLBeantwortetDesinformation und Verschwörungsnarrative über Entwicklungszusammenarbeit - Erkenntnisse und Maßnahmen der Bundesregierung
+14 Mitzeichner
21.04.2026KLOffenEntwicklung des Arbeitsmarktes in Ostdeutschland+27 Mitzeichner
17.04.2026KLOffenUmsetzung der Weltraumsicherheitsstrategie durch die Bundeswehr+18 Mitzeichner
17.04.2026KLOffenEntwicklung der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen in DeutschlandBundesministerium für Arbeit und Soziales · +20 Mitzeichner
16.04.2026KLBeantwortetFünf Jahre Sperrung des Helenesees - Stand der Sanierung, Kostenentwicklung und ZeitplanBundesministerium der Finanzen · +20 Mitzeichner
16.04.2026KLBeantwortetVersorgungslage Medizinischer Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren MehrfachbehinderungenBundesministerium für Gesundheit · +23 Mitzeichner
16.04.2026KLBeantwortetFerien-, Kennenlern-, IT- und Abenteuercamps für Schülerinnen und Schüler sowie Jugendliche bei der BundeswehrBundesministerium der Verteidigung · +34 Mitzeichner
16.04.2026KLBeantwortetEinsatz von Security in der Kinder- und JugendhilfeBundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +23 Mitzeichner
14.04.2026KLBeantwortetGeplante Stelleneinsparungen in der Bundesverwaltung von mindestens acht Prozent bis zum Jahr 2029Bundesministerium der Finanzen · +20 Mitzeichner
13.04.2026KLBeantwortetArbeitsbedingungen und Entlohnung im EinzelhandelBundesministerium für Arbeit und Soziales · +19 Mitzeichner
10.04.2026KLBeantwortetKrankenhausschließungen und medizinische Versorgung im ländlichen Raum in BrandenburgBundesministerium für Gesundheit · +22 Mitzeichner
10.04.2026KLBeantwortetBeteiligungsformate zur Hightech Agenda (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3915)Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · +22 Mitzeichner
10.04.2026KLBeantwortetVölkerrechtliche Bewertung der Bundesregierung von staatlicher Gewaltanwendung
+15 Mitzeichner
09.04.2026KLOffen50. Jahrestag des Militärputsches und aktuelle politische Lage in ArgentinienAuswärtiges Amt · +21 Mitzeichner
08.04.2026KLBeantwortetSexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Arbeits- oder Schulunfall - Verletzung der Meldepflicht an die Gesetzliche UnfallversicherungBundesministerium für Arbeit und Soziales · +25 Mitzeichner
02.04.2026KLBeantwortetBerichte über digitale Überwachung und mögliche Menschenrechtsverletzungen in Argentinien+20 Mitzeichner
01.04.2026KLOffenImmobilientransparenzregisterBundesministerium der Finanzen · +23 Mitzeichner
31.03.2026KLBeantwortetVerteilungswirkung steuerlicher Gesetzgebungen des Jahres 2025Bundesministerium der Finanzen · +19 Mitzeichner
30.03.2026KLBeantwortetÖffentliche Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal 2026Bundesministerium der Verteidigung · +30 Mitzeichner
30.03.2026KLBeantwortetFremdbesitzverbot bei Steuer- und WirtschaftsberatungsunternehmenBundesministerium der Finanzen · +19 Mitzeichner
30.03.2026KLBeantwortetEntwicklungen beim Elterngeld und ElterngeldPlus+22 Mitzeichner
30.03.2026KLOffenAusgaben des Bundesministeriums für Gesundheit für Öffentlichkeitsarbeit und Werbung im Zusammenhang mit der geplanten KrankenhausreformBundesministerium für Gesundheit · +22 Mitzeichner
27.03.2026KLBeantwortetKenntnisse der Bundesregierung über das Epstein-Netzwerk und Konsequenzen für die deutsche Sicherheits- und FinanzaufsichtBundesministerium des Innern · +25 Mitzeichner
26.03.2026KLBeantwortetNotfallversorgung von Menschen ohne KrankenversicherungsschutzBundesministerium für Gesundheit · +25 Mitzeichner
25.03.2026KLBeantwortetLithium im Jadartal und die Rolle der Bundesregierung bei der Umsetzung der Rohstoffpartnerschaft der EU mit SerbienBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +16 Mitzeichner
25.03.2026KLBeantwortetUnterstützung einer möglichen deutschen Olympiabewerbung durch den Bundesminister der Finanzen - Logik, Zielsetzung und KonsequenzenBundeskanzleramt · +22 Mitzeichner
24.03.2026KLBeantwortetFehlender Bekleidungsersatz für KFOR-Soldaten im Kosovo
20.03.2026SFBeantwortetDokumentierte sexualisierte Kriegsgewalt im russischen Angriffskrieg gegen die UkraineAuswärtiges Amt · +17 Mitzeichner
19.03.2026KLBeantwortetMögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche und Arbeitsweise der Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt"Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +27 Mitzeichner
18.03.2026KLBeantwortetUmsetzungsstand bei der Nutzung nachrichtenloser VermögenswerteBundesministerium der Finanzen · +19 Mitzeichner
16.03.2026KLBeantwortetGeldwäsche in deutschen ZollfreilagernBundesministerium der Finanzen · +21 Mitzeichner
13.03.2026KLBeantwortetRegelaltersgrenze für die Rente und die Entwicklung von Lebenserwartung beziehungsweise deren UngleichheitenBundesministerium für Arbeit und Soziales · +23 Mitzeichner
12.03.2026KLBeantwortetBeitrag und Maßnahmen der Bundesregierung zur Linderung der humanitären Krise im Sudan sowie für einen Waffenstillstand und einen nachhaltigen FriedenAuswärtiges Amt · +17 Mitzeichner
11.03.2026KLBeantwortetKrankenhausschließungen und medizinische Versorgung im ländlichen Raum in Rheinland-PfalzBundesministerium für Gesundheit · +22 Mitzeichner
11.03.2026KLBeantwortetUmsetzungsstand des Aktionsplans "Queer leben"Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +22 Mitzeichner
09.03.2026KLBeantwortetAuswirkungen der deutschen Rohstoffpolitik auf Länder des Globalen Südens+17 Mitzeichner
09.03.2026KLOffenStand und Entwicklung von Leiharbeit in der PflegeBundesministerium für Arbeit und Soziales · +23 Mitzeichner
06.03.2026KLBeantwortetMögliche Verbindungen deutscher Geheimdienst- oder Ministeriumsangehöriger zum Netzwerk um Jeffrey Epstein
06.03.2026SFBeantwortetEntwicklung versagter Zustimmungen zur Beschäftigung bei Arbeitsmigration seit 2015
06.03.2026SFBeantwortetProbleme bei Betriebsübergaben und BetriebsneugründungenBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +18 Mitzeichner
25.02.2026KLBeantwortetNutzung von Liegenschaften und Verkehrswegen der Bundeswehr in HessenBundesministerium der Verteidigung · +17 Mitzeichner
25.02.2026KLBeantwortetDie außen- und innenpolitische Bedeutung der Angriffe der syrischen Armee auf Kurdinnen und KurdenAuswärtiges Amt · +16 Mitzeichner
24.02.2026KLBeantwortetWirtschafts- und gleichstellungspolitische Auswirkungen des EhegattensplittingsBundesministerium der Finanzen · +26 Mitzeichner
24.02.2026KLBeantwortetArbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu Arbeitszeit und gesundheitlichen AuswirkungenBundesministerium für Arbeit und Soziales · +24 Mitzeichner
24.02.2026KLBeantwortetZugangsbeschränkungen zu IntegrationskursenBundesministerium des Innern · +31 Mitzeichner
23.02.2026KLBeantwortetTransparenz im Bundesministerium für GesundheitBundesministerium für Gesundheit · +25 Mitzeichner
23.02.2026KLBeantwortetAuswirkungen einer möglichen Abschaffung der täglichen Höchstarbeitszeit auf die Verteilung von Erwerbs- und SorgearbeitBundesministerium für Arbeit und Soziales · +26 Mitzeichner
20.02.2026KLBeantwortetStellung des Betroffenenschutzes bei der Finanzkontrolle SchwarzarbeitBundesministerium der Finanzen · +18 Mitzeichner
20.02.2026KLBeantwortetDoppelrolle und Zielkonflikt der Finanzkontrolle SchwarzarbeitBundesministerium der Finanzen · +18 Mitzeichner
20.02.2026KLBeantwortetKündigung von Konten politischer Organisationen ("Debanking") sowie Zahlungssouveränität in der Europäischen UnionBundesministerium der Finanzen · +26 Mitzeichner
19.02.2026KLBeantwortetVölkerrechtswidriger Angriff der USA auf VenezuelaAuswärtiges Amt · +16 Mitzeichner
19.02.2026KLBeantwortetKrankenhausschließungen und medizinische Versorgung im ländlichen Raum in Baden-WürttembergBundesministerium für Gesundheit · +23 Mitzeichner
19.02.2026KLBeantwortetDrohungen der USA gegen Kuba und humanitäre Situation in KubaAuswärtiges Amt · +16 Mitzeichner
19.02.2026KLBeantwortetHilfen zur Erziehung - Berichte über Zahlungsverzögerungen durch JugendämterBundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +22 Mitzeichner
19.02.2026KLBeantwortetIslamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im vierten Quartal 2025Bundesministerium des Innern · +15 Mitzeichner
17.02.2026KLBeantwortetVerdeckte Armut in DeutschlandBundesministerium für Arbeit und Soziales · +25 Mitzeichner
17.02.2026KLBeantwortetOmbudswesen und Umgang mit Beschwerden zu Machtmissbrauch und anderem Fehlverhalten an außeruniversitären ForschungseinrichtungenBundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · +22 Mitzeichner
17.02.2026KLBeantwortetDigitalisierung und Teilhabe älterer Menschen in DeutschlandBundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +22 Mitzeichner
16.02.2026KLBeantwortetUnterstützung von Katastrophenhilfe in der Ukraine durch die BundesregierungAuswärtiges Amt · +16 Mitzeichner
12.02.2026KLBeantwortetMindestlohnbetrug und Kontrollen zur Einhaltung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland 2025Bundesministerium der Finanzen · +18 Mitzeichner
12.02.2026KLBeantwortetTransparenz in der Arzneimittelpolitik und PreisentwicklungBundesministerium für Gesundheit · +20 Mitzeichner
12.02.2026KLBeantwortetMindestlohnbetrug und Kontrollen zur Einhaltung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns in Sachsen 2025Bundesministerium der Finanzen · +5 Mitzeichner
12.02.2026KLBeantwortetMögliche Rückforderung von Fördermitteln im Zusammenhang mit der Schließung der Batteriezellfertigung der Cellforce Group GmbHBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +19 Mitzeichner
11.02.2026KLBeantwortetSchnupftabakdosen des Hohenzollern-Königs Friedrichs II.Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien · +20 Mitzeichner
11.02.2026KLBeantwortetInklusive Ausgestaltung der Kinder- und Jugendhilfe vor dem Hintergrund der Belastung der BeschäftigtenBundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +27 Mitzeichner
11.02.2026KLBeantwortetBerichte über verspätete Elterngeldzahlungen sowie Stand und mögliche Rückstände bei der Digitalisierung von FamilienleistungenBundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +22 Mitzeichner
10.02.2026KLBeantwortetZivil-militärische Zusammenarbeit im Übungscluster Quadriga 2026Bundesministerium der Verteidigung · +24 Mitzeichner
09.02.2026KLBeantwortetHumanitäre Hilfe in der globalen KriseAuswärtiges Amt · +17 Mitzeichner
05.02.2026KLBeantwortetDie Rüstungsexportgenehmigungen der Bundesregierung im Jahr 2025Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · +21 Mitzeichner
04.02.2026KLBeantwortetPosition der Bundesregierung zur Reform von Transparenz und Nachhaltigkeit bei der Handelsfinanzierung der International Finance Corporation der WeltbankgruppeBundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung · +20 Mitzeichner
03.02.2026KLBeantwortetRolle von Erbschaften beim Aufbau großer Vermögen und ErbschaftsteuerBundesministerium der Finanzen · +19 Mitzeichner
03.02.2026KLBeantwortetAnzahl sachgrundlos befristeter Arbeitsverträge
30.01.2026SFBeantwortetBerufszweige von Angehörigen der Westbalkanstaaten in Deutschland
30.01.2026SFBeantwortetÖffentliche Toiletten an bayerischen BahnhöfenBundesministerium für Verkehr · +22 Mitzeichner
28.01.2026KLBeantwortetAussetzung der Umwandlung von militärisch genutzten Liegenschaften in eine zivile Nachnutzung (Konversion) in Baden-WürttembergBundesministerium der Verteidigung · +17 Mitzeichner
27.01.2026KLBeantwortetZu den Konsequenzen der aktuellen Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur israelischen Besatzung sowie zur Gewährleistung humanitärer Hilfe im GazastreifenAuswärtiges Amt · +16 Mitzeichner
26.01.2026KLBeantwortetReale Wertentwicklung von PflegeversicherungsleistungenBundesministerium für Gesundheit · +22 Mitzeichner
26.01.2026KLBeantwortetDie Lage des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes in KleinbetriebenBundesministerium für Arbeit und Soziales · +19 Mitzeichner
26.01.2026KLBeantwortetEinbeziehung von Unternehmen, Behörden und Zivilgesellschaft in die Ausgestaltung der einzurichtenden Work-and-Stay-Agenturen
23.01.2026SFBeantwortetMögliche Verantwortung deutscher Unternehmen in völkerrechtswidrig besetzten palästinensischen Gebieten und Investitionen in israelische StaatsanleihenBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +14 Mitzeichner
16.01.2026KLBeantwortetAussetzung der Umwandlung von militärisch genutzten Liegenschaften in eine zivile Nachnutzung (Konversion) in Nordrhein-WestfalenBundesministerium der Verteidigung · +15 Mitzeichner
06.01.2026KLBeantwortetUmstellung der Bekleidung von Bundeswehrsoldaten auf Multitarn
02.01.2026SFBeantwortetTransparenz über Rüstungsexportgenehmigungen nach IsraelBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +18 Mitzeichner
23.12.2025KLBeantwortetEinsatz von KI-gestützten Zielsystemen im militärischen Kontext und völkerrechtliche ImplikationenAuswärtiges Amt · +16 Mitzeichner
23.12.2025KLBeantwortetKonfliktvermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und deutsche Unterstützung für die Republik MoldauAuswärtiges Amt · +14 Mitzeichner
23.12.2025KLBeantwortetAnzahl und Entwicklung von Abschiebungen aus Einrichtungen des GesundheitssystemsBundesministerium des Innern · +27 Mitzeichner
23.12.2025KLBeantwortetTarifbindung bei Unternehmen mit BundesbeteiligungBundesministerium der Finanzen · +19 Mitzeichner
23.12.2025KLBeantwortetUmsetzung der Ziele des Terminservice- und Versorgungsgesetzes und die Arbeit des Patientenservice 116117Bundesministerium für Gesundheit · +23 Mitzeichner
23.12.2025KLBeantwortetHightech-Agenda der BundesregierungBundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · +25 Mitzeichner
23.12.2025KLBeantwortetLehrkräfte in den Integrations- und BerufssprachkursenBundesministerium für Arbeit und Soziales · +26 Mitzeichner
22.12.2025KLBeantwortetUmsetzung des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD - Sprach-Kitas und Startchancen-KitasBundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +22 Mitzeichner
22.12.2025KLBeantwortetDurchsetzung der US-Blockade gegen Kuba im Rechtsraum der Europäischen Union und ihre Auswirkungen auf die deutsch-kubanischen WirtschaftsbeziehungenAuswärtiges Amt · +24 Mitzeichner
22.12.2025KLBeantwortetAnerkennung von Post Covid-Beschwerden als Folge einer anerkannten Berufskrankheit beziehungsweise ArbeitsunfallsBundesministerium für Arbeit und Soziales · +23 Mitzeichner
22.12.2025KLBeantwortetNutzung von Künstlicher Intelligenz bei Einstellungsverfahren der Bundesregierung
19.12.2025SFBeantwortetÖffentliche Auftritte der Bundeswehr im ersten Quartal 2026Bundesministerium der Verteidigung · +28 Mitzeichner
18.12.2025KLBeantwortetMindestbesichtigungsquote und Personalentwicklung der ArbeitsschutzverwaltungenBundesministerium für Arbeit und Soziales · +19 Mitzeichner
16.12.2025KLBeantwortetAnteil der Beschäftigten im unteren Entgeltbereich im Gastgewerbe
12.12.2025SFBeantwortetBeschäftigungserlaubnisse für Geduldete und Asylsuchende zum 30. Juni 2025
12.12.2025SFBeantwortetArbeitsaufträge der Kommissionen zur Zukunft der Gesundheit- und PflegeversicherungBundesministerium für Gesundheit · +22 Mitzeichner
10.12.2025KLBeantwortetDeutsche Beteiligung an zivil-militärischen Kommandos in IsraelAuswärtiges Amt · +20 Mitzeichner
10.12.2025KLBeantwortetVertiefung der militärischen, polizeilichen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit IsraelBundesministerium des Innern · +19 Mitzeichner
08.12.2025KLBeantwortetPsychische Belastungen in der ArbeitsweltBundesministerium für Arbeit und Soziales · +19 Mitzeichner
08.12.2025KLBeantwortetAuswirkungen einer Umstellung von täglicher zur wöchentlichen HöchstarbeitszeitBundesministerium für Arbeit und Soziales · +19 Mitzeichner
08.12.2025KLBeantwortetMilitarisierung der Arktis und verteidigungspolitische Arktisstrategie der BundesregierungBundesministerium der Verteidigung · +14 Mitzeichner
08.12.2025KLBeantwortetAbstimmungen der Bundesregierung mit der israelischen Regierung vor ihrer Aussage vor dem Internationalen GerichtshofAuswärtiges Amt · +16 Mitzeichner
05.12.2025KLBeantwortetRechtsextremismus im Kommando Spezialkräfte und in Kasernen der Bundeswehr - Strukturen, Zugänge, Vorkommnisse, Netzwerke und SicherheitslückenBundesministerium der Verteidigung · +21 Mitzeichner
05.12.2025KLBeantwortetBeteiligung deutscher Staatsangehöriger an den so genannten „Sarajevo-Safaris“ während der Belagerung Sarajevos
05.12.2025SFBeantwortetExport tragbarer Einweg-Waffensysteme nach IsraelBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +16 Mitzeichner
04.12.2025KLBeantwortetZukunft der Integrations- und Berufssprachkurse des Bundesamtes für Migration und FlüchtlingeBundesministerium des Innern · +21 Mitzeichner
04.12.2025KLBeantwortetDie Brigade "Litauen" der Bundeswehr und das ehemalige Partisanenlager im Wald von RüdninkaiBundesministerium der Verteidigung · +16 Mitzeichner
03.12.2025KLBeantwortetSituation der Saisonarbeitskräfte in DeutschlandBundesministerium für Arbeit und Soziales · +19 Mitzeichner
03.12.2025KLBeantwortetRechtsextreme Aufmärsche im dritten Quartal 2025Bundesministerium des Innern · +31 Mitzeichner
02.12.2025KLBeantwortetAusschreibung über eine Kommunikationsagentur für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Höhe von 12 Mio. EuroBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +18 Mitzeichner
28.11.2025KLBeantwortetÜbung der Agentur für Arbeit Hamburg zur Umsetzung des ArbeitssicherstellungsgesetzesBundesministerium für Arbeit und Soziales · +18 Mitzeichner
27.11.2025KLBeantwortetAusgaben für die Werbekampagne "Das kann Deutschland" bis 2028
21.11.2025SFBeantwortetPersonen mit Bezug einer Chancenkarte nach § 20a des Aufenthaltsgesetzes
14.11.2025SFBeantwortetEvaluation bezüglich der Umsetzung des Online-Zugangs zu Leistungen der Agentur für Arbeit
14.11.2025SFBeantwortetTransparenz in Klinikpartnerschaften und Wiederaufbau im syrischen GesundheitswesenBundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung · +19 Mitzeichner
13.11.2025KLBeantwortetEinführung der AktivrenteBundesministerium der Finanzen · +19 Mitzeichner
13.11.2025KLBeantwortetBöller und privates Feuerwerk zum JahreswechselBundesministerium des Innern · +26 Mitzeichner
13.11.2025KLBeantwortetFachkraftdefinition in KindertageseinrichtungenBundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +26 Mitzeichner
12.11.2025KLBeantwortetGeplante Abschaffung des Mitarbeiter- und Beschwerderegisters bei der Bundesanstalt für FinanzaufsichtBundesministerium der Finanzen · +20 Mitzeichner
30.10.2025KLBeantwortetSchwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der ForstwirtschaftBundesministerium der Finanzen · +21 Mitzeichner
28.10.2025KLBeantwortetMaßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer GewaltBundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +34 Mitzeichner
21.10.2025KLBeantwortetFehlende gesetzliche Anschlussregelung bei den Altmitteln der nationalen Bankenabgabe - Drohende Rückzahlungen an Banken statt möglicher SchuldentilgungBundesministerium der Finanzen · +19 Mitzeichner
20.10.2025KLBeantwortetBeitrag der Bundesregierung zur Minderung der humanitären Krise und Umsetzung der UN-Sanktionen im SudanAuswärtiges Amt · +13 Mitzeichner
20.10.2025KLBeantwortetEntwicklungen beim Steuervollzug 2024Bundesministerium der Finanzen · +18 Mitzeichner
14.10.2025KLBeantwortetVerzögerung bei der erneuten Ausschreibung der Sanierungsplanung am Helenesee in Frankfurt (Oder)Bundesministerium der Finanzen · +19 Mitzeichner
13.10.2025KLBeantwortetIslamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten in den ersten drei Quartalen 2025Bundesministerium des Innern · +15 Mitzeichner
10.10.2025KLBeantwortetVerfahrensdauer für die Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen
10.10.2025SFBeantwortetAbbrecherquote bei Teilnehmenden von Berufssprachkursen
10.10.2025SFBeantwortetGutachten zu Namensgebern der Bundeswehr
10.10.2025SFBeantwortetAuswirkungen geplanter Kürzungen deutscher Beiträge zur Globale Initiative zur Ausrottung der Poliomyelitis auf die globale Gesundheit und PoliobekämpfungBundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung · +16 Mitzeichner
09.10.2025KLBeantwortetMittel aus dem Vermögen der Parteien- und Massenorganisationen der ehemaligen DDRBundesministerium der Finanzen · +19 Mitzeichner
08.10.2025KLBeantwortetInteressenvertretung der Polizeigewerkschaften im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des InnernBundesministerium des Innern · +14 Mitzeichner
08.10.2025KLBeantwortetBeachtung von Kinderrechten durch die Bundeswehr und bei RüstungsexportenBundesministerium der Verteidigung · +26 Mitzeichner
06.10.2025KLBeantwortetPendlerpauschale - Aktuelle Entwicklungen und ReformenBundesministerium der Finanzen · +20 Mitzeichner
29.09.2025KLBeantwortetVon den Durchsuchungsmaßnahmen bei der rechtsextremistischen Gruppe Nordbund betroffene Bundeswehrangehörige
26.09.2025SFBeantwortetBetrugsfälle beim Online-Banking in DeutschlandBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +18 Mitzeichner
25.09.2025KLBeantwortetRüstungsexporte über den Flughafen Leipzig/HalleBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +18 Mitzeichner
17.09.2025KLBeantwortetGenehmigungen für Waffenlieferungen an IsraelBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +40 Mitzeichner
15.09.2025KLBeantwortetRüstungsimporte aus IsraelBundesministerium der Verteidigung · +18 Mitzeichner
09.09.2025KLBeantwortetDeutsche Beteiligung an den internationalen Hilfslieferungen nach Gaza per "Airdrop"Auswärtiges Amt · +20 Mitzeichner
09.09.2025KLBeantwortetPosition der Bundesregierung zum Lieferkettengesetz und zur Arbeitsweise des Bundesamtes für Wirtschaft und AusfuhrkontrolleBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +30 Mitzeichner
08.09.2025KLBeantwortetMögliche fremdenfeindliche Parolen im Geschäftsbereich des BMVg in den Jahren 2023 und 2024
05.09.2025SFBeantwortetZahlungen an aufgrund rechtsextremistischer Vorfälle entlassene Bundeswehrangehörige im Rahmen von juristischen Vergleichen
05.09.2025SFBeantwortetGeförderte Beschäftigte seit der Einführung des Qualifizierungsgeldes am 1. April 2024
05.09.2025SFBeantwortetJunge Menschen mit außerbetrieblichem Ausbildungsplatz seit Einführung der Ausbildungsgarantie
05.09.2025SFBeantwortetInternationale Klimafinanzierung für Länder des Globalen Südens und das Sechs-Milliarden-Versprechen der BundesregierungBundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung · +28 Mitzeichner
04.09.2025KLBeantwortetSteueraufkommen aus Kryptowert‑Transaktionen in DeutschlandBundesministerium der Finanzen · +19 Mitzeichner
03.09.2025KLBeantwortetÖffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2025Bundesministerium der Verteidigung · +20 Mitzeichner
03.09.2025KLBeantwortetSehr hohe Einkommen und Vermögen in DeutschlandBundesministerium für Arbeit und Soziales · +18 Mitzeichner
29.08.2025KLBeantwortetKosten durch Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Open-House-VerfahrenBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
22.08.2025KLBeantwortetGesundheitsversorgung von GeflüchtetenBundesministerium für Arbeit und Soziales · +21 Mitzeichner
20.08.2025KLBeantwortetMindestlohnbetrug und Kontrollen zur Einhaltung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns in Sachsen 2024Bundesministerium der Finanzen · +5 Mitzeichner
18.08.2025KLBeantwortetMindestlohnbetrug und Kontrollen zur Einhaltung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland 2024Bundesministerium der Finanzen · +19 Mitzeichner
18.08.2025KLBeantwortetAltersarmut und Alterssicherung in DeutschlandBundesministerium für Arbeit und Soziales · +19 Mitzeichner
15.08.2025KLBeantwortetBundeswehrmanöver "Red Storm Bravo"Bundesministerium der Verteidigung · +17 Mitzeichner
15.08.2025KLBeantwortetAuswirkung der Mindestlohnanpassung und der MindestlohnpolitikBundesministerium für Arbeit und Soziales · +19 Mitzeichner
13.08.2025KLBeantwortetMunitions- und Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen in der ersten Jahreshälfte 2025Bundesministerium der Finanzen · +14 Mitzeichner
13.08.2025KLBeantwortetVergabe humanitärer Visa an russische StaatsangehörigeBundesministerium des Innern · +27 Mitzeichner
13.08.2025KLBeantwortetGeldwäsche und Finanzkriminalität - Vorwürfe gegen ZahlungsdienstleisterBundesministerium der Finanzen · +18 Mitzeichner
11.08.2025KLBeantwortetBewachung von Liegenschaften der Bundeswehr durch private Sicherheitsunternehmen im Jahr 2024
08.08.2025SFBeantwortetBilanz und Perspektiven des Aufenthalts von ausländischen Streitkräften in DeutschlandBundesministerium der Verteidigung · +14 Mitzeichner
01.08.2025KLBeantwortetEntwicklung des sozialen Arbeitsmarkts im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, "Teilhabe am Arbeitsmarkt" im Jahr 2024 und Ausblick auf das aktuelle JahrBundesministerium für Arbeit und Soziales · +18 Mitzeichner
01.08.2025KLBeantwortetKeine Bundestagsresolution zum 30. Jahrestag des Srebrenica-Genozids
01.08.2025SFBeantwortetDreispuriger Ausbau der A12 sowie mögliche grenzüberschreitende Nutzung des Grenzkontrollpunkts ŚwieckoBundesministerium für Verkehr · +19 Mitzeichner
28.07.2025KLBeantwortetRechtsextreme Aufmärsche im ersten Halbjahr 2025Bundesministerium des Innern · +31 Mitzeichner
18.07.2025KLBeantwortetPersonalmehrbedarf der Bundeswehr auf technisch-administrativer Ebene in den kommenden fünf Jahren
18.07.2025SFBeantwortetPraxis der Abschiebungshaft seit 2021 und künftige EntwicklungBundesministerium des Innern · +15 Mitzeichner
16.07.2025GRBeantwortetInsolvenz in EigenverwaltungBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +21 Mitzeichner
14.07.2025KLBeantwortetSanktionen der Jobcenter gegen Menschen mit psychischer Erkrankung im Jahr 2024
04.07.2025SFBeantwortetTeilnahme von Menschen mit Migrationshintergrund an Arbeitsfördermaßnahmen im Jahr 2024
04.07.2025SFBeantwortetMaßnahmen gegen Sexualdelikte und Machtmissbrauch in der Bundeswehr
04.07.2025SFBeantwortetAngebote der psychosozialen Betreuung für Bundeswehrsoldaten
04.07.2025SFBeantwortetWohnkostenlücke 2024Bundesministerium für Arbeit und Soziales · +23 Mitzeichner
03.07.2025KLBeantwortetRechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr 2024Bundesministerium der Verteidigung · +38 Mitzeichner
01.07.2025KLBeantwortetEntwurf des Gesetzes zur Wiedereinführung der WehrpflichtBundesministerium der Verteidigung · +38 Mitzeichner
01.07.2025KLBeantwortetKriegsdienstverweigerung in Deutschland im Jahr 2024 und 2025Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +16 Mitzeichner
30.06.2025KLBeantwortetStaatsfinanzen und SteuergerechtigkeitBundesministerium der Finanzen · +19 Mitzeichner
30.06.2025KLBeantwortetRüstungsexporte nach IsraelBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +35 Mitzeichner
26.06.2025KLBeantwortetEntwicklung der Tarifbindung in DeutschlandBundesministerium für Arbeit und Soziales · +19 Mitzeichner
26.06.2025KLBeantwortetGeneralsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin durch die Deutsche Bahn InfraGO AGBundesministerium für Verkehr · +21 Mitzeichner
23.06.2025KLBeantwortetSanierung und Entwicklung des Helenesees bei Frankfurt (Oder)Bundesministerium der Finanzen · +20 Mitzeichner
20.06.2025KLBeantwortetModernisierung des Bahnhofs Calau - NiederlausitzBundesministerium für Verkehr · +19 Mitzeichner
20.06.2025KLBeantwortetOrtsumfahrungen der Bundesstraßen 101 und 169 bei Elsterwerda und PlessaBundesministerium für Verkehr · +19 Mitzeichner
13.06.2025KLBeantwortetRepräsentationslücke OstdeutscherBundesministerium der Finanzen · +14 Mitzeichner
10.06.2025KLBeantwortetMeldungen der Kategorie "Extremistische Verhaltensweisen, Volksverhetzung und Verstoß gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung" an das Meldewesen Innere und Soziale Lage der Bundeswehr
06.06.2025SFBeantwortetKostenübernahme für eine anonymisierte Spurensicherung bei von sexualisierter Gewalt betroffenen Bundeswehrangehörigen
06.06.2025SFBeantwortetVerjährung von Steuerbetrug durch Cum-Ex und Cum-CumBundesministerium der Finanzen · +19 Mitzeichner
03.06.2025KLBeantwortetErwerbstätige erwerbsfähige Leistungsberechtigte im ersten Quartal 2025 im Vergleich zum Vorjahr
30.05.2025SFBeantwortetHöhe der Bundesmittel für die "Teilhabe am Arbeitsmarkt" im Jahr 2025
30.05.2025SFBeantwortetÖffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2025Bundesministerium der Verteidigung · +16 Mitzeichner
26.05.2025KLBeantwortetUmsetzung bzw. Unterstützung von arbeitsmarktpolitischen Programmen und
Förderinstrumenten in Sachsen seit 2020
16.05.2025SFBeantwortetAktive rechtsextreme Gruppierungen und Netzwerke im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
09.05.2025SFBeantwortetRechtsextremisten oder Personen mit Verbindung zur Reichsbürgerszene mit Waffenschein im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im Jahr 2024
09.05.2025SFBeantwortetBundesmittel für die Robert Bosch Power Tools GmbH seit 2020
09.05.2025SFBeantwortetLithium-Abkommen mit SerbienBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +14 Mitzeichner
07.05.2025KLBeantwortet