Renner, Martin Erwin

Hochverehrtes Präsidium! Sehr verehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Der Fall Weimer, des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, ist ein politisches Signal – ein weiteres Signal, schaut man sich diese Bundesregierung insgesamt an. Wir erleben leider, wie weit sich

Grüß Gott! Hochverehrtes Präsidium! Sehr verehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Wir sprechen über den Haushalt, einen Etat, der Kultur und Medien stärken und fördern soll. Aber das tut er nicht. Tatsächlich werden wieder hauptsächlich Ideologie, Haltung und Opportunismus gefördert.

Grüß Gott! Hochverehrtes Präsidium! Verehrte Kollegen! Wir reden heute über Verantwortung, über Vertrauen, über politische Glaubwürdigkeit. Und wir reden über einen Staatsminister, der Verantwortung predigt, aber erkennbar nicht lebt: Wolfram Weimer, Kulturstaatsminister, zuständ

Sehr geehrtes Präsidium! Meine Damen und Herren! Über die Verteilung der finanziellen Mittel, die dem schuftenden Bürger in immer stärkerem Maße abverlangt werden, darüber reden wir heute. Aber wir sprechen auch über die kulturelle und mediale Struktur in unserem Land. „Links ist