Pöpsel, Oliver

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, Sie gründen Ihren Antrag für ein Demokratiefördergesetz auf Artikel 1 unseres Grundgesetzes: die Unantastbarkeit der Menschenwürde. Aber das Grundgesetz geht ja noch ein b

Sehr geehrte Frau Präsidentin, herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag! Der Ministerin gute Besserung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur zwei Monate nach der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2025 beraten wir diese Woche abschließend den Bundeshaushalt 2026. Ich komme mal wiede

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach umfangreichen, interessanten Vorschlägen, die man, wie wir gerade gehört haben, nicht nachvollziehen kann, muss ich hier feststellen: Der Herbst der Reformen ist da, und das ist etwas Gutes. Da können wir wieder

Frau Ministerin, die berufliche Weiterbildung ist ein wichtiges Thema. Welche Strategie verfolgt Ihr Ministerium, damit erwachsene Quereinsteiger wieder stärker qualifiziert werden und für die Fachkräftesicherung dem Markt zur Verfügung stehen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt 2025 ist ein Konsolidierungshaushalt, das heißt ein Haushalt, bei dem stark priorisiert werden musste. Und dass diese Priorisierung zugunsten des Einzelplans 17 ausgefallen i