Oster, Josef

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das ist eigentlich ein wirklich passender Tagesordnungspunkt zum Abschluss eines Sitzungsjahres, zeigt er doch, wie vielfältig die Aufgaben und Verwendungen unserer Polizei sind. Gestern noch haben wir das neue Bundesp

Verehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Unsere Bundespolizei ist eine tragende Säule in der Sicherheitsarchitektur unseres Landes. Wir haben eine starke Bundespolizei in Deutschland, gut ausgebildet und vor allen Dingen auch hochmotiviert. Deshalb bin ich all

Verehrte, hochgeschätzte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf den ersten Blick könnte man den Eindruck gewinnen, dass dies ein eher unbedeutender Tagesordnungspunkt ist: Wir führen ein neues Einsatzmittel für die Bundespolize

Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die persönliche Haftung bei Fehlentscheidungen von Bundesministern ist ein Thema, das zum Populismus geradezu einlädt, und das haben wir gerade mal wieder in seiner schlimmsten Form hier am Rednerpult erleben müssen, vereh

Ich habe eine Frage an den Bundesinnenminister. Herr Minister, Sie haben in der letzten Woche, am 13. Mai, das sogenannte „Königreich Deutschland“ verboten. Als ich davon gelesen habe, war mein erster Gedanke: Da haben wohl einige zu viele alte Schlager gehört; wer wollte nicht s