Oest, Florian

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für eine Polizei, die Rückhalt hat, für Sicherheitskräfte, die Täter stoppen, für Bürger, die sicher leben – nach diesen Grundsätzen erneuern wir das Bundespolizeigesetz. Es wird eines der modernsten Sicherheitsgesetze

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer jeden Tag Uniform trägt, wer die Menschen in unserem Land in einem ganz besonderen Maße schützt, wer einen Amtseid leistet, der muss sich darauf verlassen können, dass der Staat sein Versprechen der Fürsorgepflich

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – dieser Satz ist mehr als bloßes Verfassungsrecht; dieser Satz ist ein Versprechen. Das ist die Grundlage für unser Zusammenleben in Deutschland. Meine sehr geehrten Damen und

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schwarz-Rot-Gold, das sind nicht nur Farben, das ist ein Versprechen. Schwarz-Rot-Gold steht für Freiheit, Rechtsstaat, Zusammenhalt und soziale Marktwirtschaft. Vor Kurzem haben wir 35 Jahre Wiedervereinigung gefeiert

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich komme aus dem Landkreis Görlitz, einer Region ganz im Osten Sachsens, eingebettet im Herzen Europas, direkt an der Grenze zu Polen und Tschechien. Dieses geografische Dreiländereck ist nicht nur eine politische Ko