Lemke, Sonja

Sehr geehrte Zuhörende! Frau Präsidentin! Die letzte Debatte im Bundestag in diesem Jahr, und die AfD nutzt sie, um ihren reichen faschistischen Freunden in den USA ein Weihnachtsgeschenk zu machen. Denn der Digital Services Act ist Musk und Co ein Dorn im Auge. Die Trump-Faschis

Sehr geehrte Zuhörende! Frau Präsidentin! Nachdem wir den Haushalt 2025 sehr verspätet beraten haben, reden wir jetzt endlich über einen in die Zukunft gerichteten Haushalt. Wir können also erwarten, dass wir in diesem Haushalt sehen können, was tatsächlich die Prioritäten der Bu

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! „Digitale Souveränität“ ist das Stichwort, das Sie auch bei diesem Haushalt vor sich her tragen. Immer wieder hören wir es in Ihren Reden. Erst letzte Woche haben Sie einen eigenen Gipfel für digitale Souveränität veranstaltet. Dort wurde

Sehr geehrte Zuhörende! Frau Präsidentin! Zum x-ten Mal reden wir heute über die Hightech Agenda. Man könnte meinen, es wäre im deutschen Wissenschaftssystem ansonsten alles super: Die Gebäude sind saniert und im neuesten Zustand, das BAföG ist für alle zugänglich und reicht aus,

Genau. – Anschließend an die Frage von Herrn Heuberger: Sie haben ja Entlastungen von Unternehmen angesprochen, unter anderem im Arbeitsschutz. Wie wollen Sie sicherstellen, dass diese Entlastungen nicht zulasten der Arbeitnehmer/-innen und ihrer Rechte gehen?