Birghan, Dr. Christoph
·AfDBayern
Anwesenheit
98%
Linientreue
100%
Abweichungen
0
Abstimmungen
51
AnfrageDatumTypStatus
Zur möglichen Einordnung von Kriterien bei der Vergabe von Drittmitteln als fachfremd+13 Mitzeichner
08.05.2026KLOffenZustand der Bundesbrücken in Bayern - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze+18 Mitzeichner
06.05.2026KLOffenEinsatz, Chancen und Risiken Künstlicher Intelligenz in der Justiz - Erkenntnisse und Schlussfolgerungen der Bundesregierung+11 Mitzeichner
04.05.2026KLOffenKontakte von Ministerialbeamten mit Fraktionen, Arbeitskreisen bzw. Abgeordneten des Deutschen Bundestags+28 Mitzeichner
30.04.2026KLOffenEinladungen zu den Hightech-Agenda-Tagen im Mai 2026
30.04.2026SFBeantwortetDeepfakes, digitale Persönlichkeitsrechtsverletzungen und Wirksamkeit bestehender rechtlicher Instrumente+29 Mitzeichner
28.04.2026KLOffenPraxis der Bundesregierung zur Berichterstattung im Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung - Häufigkeit und Voraussetzungen mündlicher Berichte ohne vorab einsehbare schriftliche Unterlagen+13 Mitzeichner
27.04.2026KLOffenEinschätzung des Gender Data Gap und der Lage der Frauengesundheit durch das BMFTR
24.04.2026SFBeantwortetFinanzströme, Profiteure und Vermögensabschöpfung bei der SchleuserkriminalitätBundesministerium des Innern · +28 Mitzeichner
21.04.2026KLBeantwortetÜberlange Verfahrensdauer und Belastung der Justiz in Deutschland+6 Mitzeichner
17.04.2026GROffenErfassung der Versorgungslage, Kosten und Datenlage zur Verhinderung der Mutter-Kind-Übertragung von HIV und Syphilis in Deutschland (im Lichte der WHO-Validierung für Dänemark)+17 Mitzeichner
17.04.2026KLOffenauf die Kleine Anfrage
- Drucksache 21/5401 -
Digital integrierte Versorgungsplattformen, Telemedizin und Künstliche Intelligenz im Gesundheitswesen - Erkenntnisse der Bundesregierung, regulatorische Einordnung sowie Schlussfolgerungen für Telematikinfrastruktur bzw. elektronische Patientenakte, Datenschutz und Informationstechnik-SicherheitBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
16.04.2026KLBeantwortetSchleuserkriminalität als arbeitsteiliges und transnationales Geschäftsmodell der Organisierten KriminalitätBundesministerium des Innern · +28 Mitzeichner
14.04.2026KLBeantwortetForschung, Entwicklung und Innovation in DeutschlandBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +6 Mitzeichner
13.04.2026KLBeantwortetDatenlage zu Krankheitskosten in DeutschlandBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
13.04.2026KLBeantwortetErfassung von israelbezogenem Antisemitismus und dessen Zuordnung im System der politisch motivierten KriminalitätBundesministerium des Innern · +22 Mitzeichner
13.04.2026KLBeantwortetWaffendiebstähle trotz gesicherter Aufbewahrung bei Legalwaffenbesitzern zwischen 2017 und 2025
10.04.2026SFBeantwortetEvaluierung des Waffenrechts durch das BMI
10.04.2026SFBeantwortetPosition der Bundesregierung zur EU-Richtlinie gegen illegalen Waffenhandel
10.04.2026SFBeantwortetAuswirkungen der geplanten EU-Verordnung zu neuen genomischen Techniken (NGT) auf Landwirtschaft, Pflanzenzüchtung und mittelständische Saatgutunternehmen in DeutschlandBundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat · +25 Mitzeichner
09.04.2026KLBeantwortetAnhaltende Lieferengpässe bei Quetiapin-retard - Wirksamkeit des ALBVVG, Frühwarnsystem und ImportkostenerstattungBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
08.04.2026KLBeantwortetQuantitative und qualitative Schwellenwerte zur Auslösung einer RisikowarnungBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
08.04.2026KLBeantwortetAltfett-Diebstähle als neues Geschäftsfeld der Organisierten Kriminalität (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4576)Bundesministerium des Innern · +17 Mitzeichner
08.04.2026KLBeantwortetArbeitsbelastung und Wirkungskontrolle beim VerfassungsschutzBundesministerium des Innern · +23 Mitzeichner
08.04.2026KLBeantwortetDaten, Indikatoren und Wirkungssteuerung bei der Bekämpfung Organisierter KriminalitätBundesministerium des Innern · +24 Mitzeichner
01.04.2026KLBeantwortetOpfer, Ausstieg und Schutzmechanismen im Umfeld Organisierter KriminalitätBundesministerium des Innern · +24 Mitzeichner
01.04.2026KLBeantwortetHuaier-Granulat (Trametes robiniophila, "Huaier") zwischen Krebsbegleittherapie in China und Nahrungsergänzungsmittelmarkt in Europa - Einordnung, Überwachung und ForschungsbedarfBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
01.04.2026KLBeantwortetErfassung psychischer Vorerkrankungen bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit Geschlechtsdysphorie-Diagnose vor und nach Transitionierungsmaßnahmen - Transparenz über Komorbiditäten, Screeningverfahren und LangzeitfolgenBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
31.03.2026KLBeantwortetMöglicher Einsatz der Datenanalyse-Software Palantir "Gotham" durch deutsche NachrichtendiensteBundesministerium des Innern · +6 Mitzeichner
31.03.2026KLBeantwortetZugang zum Notarberuf - Zum Stand der durch das BVerfG angeordneten Neuregelung der Altersgrenze und zu den generellen Entwicklungen des Notarberufs unter Berücksichtigung der Einführung der Notariellen Fachprüfung bei den AnwaltsnotarenBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +19 Mitzeichner
27.03.2026KLBeantwortetPatientensicherheit und Datenlage bei der Approbation von Ärzten - Transparenz und mögliche SteuerungsdefiziteBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
26.03.2026KLBeantwortetBevölkerungsgruppenspezifische GesundheitsforschungBundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · +17 Mitzeichner
26.03.2026KLBeantwortetAuslastung und Krisenresilienz der BundeswehrkrankenhäuserBundesministerium der Verteidigung · +27 Mitzeichner
17.03.2026KLBeantwortetAbrechnungsbetrug im Pflegewesen - Strukturelle Defizite bei Kontrolle und MissbrauchspräventionBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
13.03.2026KLBeantwortetDatenlage zur SafeVac2.0-StudieBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
12.03.2026KLBeantwortetEinschränkung von Grundrechten im Zusammenhang mit dem "Gesetze zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005", insbesondere Meinungsfreiheit und Freiheit von Wissenschaft und ForschungBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
12.03.2026KLBeantwortetTransparenz bei arbeitsschutzrechtlichen Einstufungen im Zusammenhang mit dem COVID-19-Impfstoff ComirnatyBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
11.03.2026KLBeantwortetBekämpfung gefälschter Berufsqualifikationen im Pflege- und ArztwesenBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
10.03.2026KLBeantwortetMaßnahmen zur Verhinderung von Genitalverstümmelung von Frauen und Mädchen, Strafverfolgung nach § 226a StGBBundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +18 Mitzeichner
10.03.2026KLBeantwortetMögliche Absenkung der Honorare in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung und deren Auswirkungen auf Nachwuchs, Versorgungssicherheit und WartezeitenBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
10.03.2026KLBeantwortetKosten für nichtdeutsche Studenten und deren Anrechnung als Entwicklungshilfe - Official Development AssistanceBundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung · +6 Mitzeichner
06.03.2026KLBeantwortetUrsachenforschung hinsichtlich gestiegener Zahl der Autismus-Diagnosen und Hilfsangebote für BetroffeneBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
06.03.2026KLBeantwortetVerbleib von Forschenden und Fachkräften aus wissenschaftlichen Austauschprogrammen in Deutschland in den letzten 25 Jahren
06.03.2026SFBeantwortetBundesmittel für "Omas gegen Rechts"
06.03.2026SFBeantwortetInfiltration bzw. Spionage im Rahmen von wissenschaftlichen Austauschprogrammen in den letzten zehn Jahren
06.03.2026SFBeantwortetKostentransparenz und Datenlage zu Gesundheitskosten von Ausländern und nicht versicherungspflichtigen Personen in DeutschlandBundesministerium für Gesundheit · +25 Mitzeichner
04.03.2026KLBeantwortetStärkung der Patientenautonomie durch gerichtete Blutspenden (Directed Donations)Bundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
02.03.2026KLBeantwortetAnerkennung ausländischer ärztlicher Abschlüsse - Prüfung der persönlichen Eignung, Umgang mit BeschwerdenBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
27.02.2026KLBeantwortetBesetzung des Präsidiums und Projekte der Bundeszentrale für politische BildungBundesministerium des Innern · +13 Mitzeichner
26.02.2026KLBeantwortetVersorgungsumfang medizinischer Leistungen im niedergelassenen ambulanten Bereich für in Deutschland lebende Staatsangehörige afrikanischer StaatenBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
26.02.2026KLBeantwortetZulassungsbezogene Dokumente sowie mögliche Qualitätsmängel von COVID-19-Impfstoffen im "PF-07302048 Comirnaty Residual DNA Characterization Report"Bundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
20.02.2026KLBeantwortetVon der Urnenwahl zur Briefwahl - Wahlen im Fokus von Wahlbeobachtung, Wahlstatistik und Wahlprüfung+37 Mitzeichner
20.02.2026GROffenAltfettdiebstähle als neues Geschäftsfeld der Organisierten KriminalitätBundesministerium des Innern · +27 Mitzeichner
19.02.2026KLBeantwortetDiagnosis Related Groups - Abrechnung für AdenotomienBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
19.02.2026KLBeantwortetNeutralitätsgebot in der Bundesjustiz und mögliche bundesgesetzliche RegelungsbedarfeBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +6 Mitzeichner
18.02.2026KLBeantwortetStand der internen Prüfungen zur Kosten-, Mengen- und Folgenabschätzung einer möglichen GrüngasquoteBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +24 Mitzeichner
17.02.2026KLBeantwortetAnlasslose IP-Adressspeicherung und die verfassungsrechtlichen Grenzen der VorratsdatenspeicherungBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +39 Mitzeichner
17.02.2026KLBeantwortetParlamentarische Transparenz bei geplanten Befugniserweiterungen des BundesnachrichtendienstesBundeskanzleramt · +30 Mitzeichner
10.02.2026KLBeantwortetAuftreten von Keuchhusten in Deutschland - Stand: 31. Dezember 2025Bundesministerium für Gesundheit · +18 Mitzeichner
05.02.2026KLBeantwortetZivile und militärische Satelliten-Förderung und Dual-UseBundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · +13 Mitzeichner
04.02.2026KLBeantwortetEinbürgerung und ihre Folgen für Familiennachzug und MigrationBundesministerium des Innern · +37 Mitzeichner
03.02.2026KLBeantwortetAbschiebungshafteinrichtung am Flughafen München - angekündigter Bau eines neuen AbschiebeterminalsBundesministerium des Innern · +45 Mitzeichner
02.02.2026KLBeantwortetDie rechtliche Vorsorge des Bundes für flächendeckende Stromausfälle am Beispiel des terroristischen Brandanschlages in BerlinBundesministerium des Innern · +9 Mitzeichner
02.02.2026KLBeantwortetStrategische Ausrichtung der staatlichen StrompreisstützungBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +42 Mitzeichner
30.01.2026KLBeantwortetUnzureichende Erfassung und Analyse linksextremistischer Einflussnahme auf Kinder und JugendlicheBundesministerium des Innern · +31 Mitzeichner
28.01.2026KLBeantwortetWeihnachtsstaus in die Ukraine - Erkenntnisse und Eindrücke der BundesregierungBundesministerium des Innern · +22 Mitzeichner
27.01.2026KLBeantwortetSondervermögen - Umgang der Bundesregierung mit Kritik anlässlich der Reaktion auf das Unwort des Jahres 2025Bundesministerium der Finanzen · +22 Mitzeichner
27.01.2026KLBeantwortetDatenlage und Studien zur SARS-CoV-2-Impfkampagne seit Dezember 2020 - Erkenntnisse aus der SafeVac-App und anderen Meldewegen zur Wirksamkeit von Impfprodukten, Impfnebenwirkungen und ImpfschädenBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
22.01.2026KLBeantwortetAntibiotikaresistenzen in Europa - Unterschiede zwischen den Staaten, staatliche Steuerungsinstrumente in den Niederlanden und Dänemark sowie juristisch-föderale Handlungsspielräume in DeutschlandBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
16.01.2026KLBeantwortetRechtsgrundlagen, Einsatzpraxis und Kontrollmechanismen polizeilicher ÜberwachungstechnologienBundesministerium des Innern · +30 Mitzeichner
16.01.2026KLBeantwortetArbeitsmarkt, Qualifizierung und Fachkräftesicherung in der Europäischen Union - Auswirkungen und Steuerung auf nationaler EbeneBundesministerium für Arbeit und Soziales · +18 Mitzeichner
15.01.2026KLBeantwortetIn Berlin-Karlshorst lagernde Plutonium-Beryllium-NeutronenquelleBundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit · +6 Mitzeichner
15.01.2026KLBeantwortetLagebild Organisierte Kriminalität - Clankriminalität, Cybercrime und MenschenhandelBundesministerium des Innern · +31 Mitzeichner
15.01.2026KLBeantwortetInzidenzen für COVID-19 bei der BundeswehrBundesministerium der Verteidigung · +17 Mitzeichner
15.01.2026KLBeantwortetDie Perspektive der rechtlichen Betreuung in DeutschlandBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +5 Mitzeichner
15.01.2026KLBeantwortetBewertungsgrundlagen bezüglich der Streichung der COVID-19-Impfung aus dem verpflichtenden Basisimpfschema der BundeswehrBundesministerium der Verteidigung · +18 Mitzeichner
13.01.2026KLBeantwortetDisziplinarrechtliche Maßnahmen und Verfahren gegen Angehörige der Bundeswehr bei Verweigerung der COVID-19-ImpfungBundesministerium der Verteidigung · +17 Mitzeichner
13.01.2026KLBeantwortetExterne Beratungs- und Unterstützungsleistungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern im Zeitraum vom 6. Mai 2025 bis 31. Dezember 2025Bundesministerium des Innern · +19 Mitzeichner
13.01.2026KLBeantwortetErhöhung der Lebensmittelpreise zum Nachteil der Verbraucher durch hohe Pachten für WindparksBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +7 Mitzeichner
13.01.2026KLBeantwortetAufhebung der Duldungspflicht von Impfungen gegen COVID-19Bundesministerium der Verteidigung · +17 Mitzeichner
13.01.2026KLBeantwortetRekrutierung von Kindern und Jugendlichen im islamistischen ExtremismusBundesministerium des Innern · +32 Mitzeichner
13.01.2026KLBeantwortetNachfolgeregelung für den Posten als Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung
12.01.2026SFBeantwortetUkrainische Staatsangehörige in der Pflegeversicherung und bei Leistungen der Hilfe zur Pflege seit 2022Bundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
08.01.2026KLBeantwortetExterne Beratungs- und Unterstützungsleistungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz im Zeitraum vom 6. Mai 2025 bis 31. Dezember 2025Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +25 Mitzeichner
08.01.2026KLBeantwortetWaffenrecht in DeutschlandBundesministerium des Innern · +11 Mitzeichner
07.01.2026KLBeantwortetFragen zur Zeitumstellung+12 Mitzeichner
06.01.2026GRBeantwortetQualifizierung, Weiterbildung und Fachkräftesicherung in DeutschlandBundesministerium für Arbeit und Soziales · +20 Mitzeichner
06.01.2026KLBeantwortetDas Aerotoxische Syndrom - Gesundheitliche Risiken durch kontaminierte Kabinenluft - Forschungsstand, Meldepflichten und SchutzmaßnahmenBundesministerium für Verkehr · +17 Mitzeichner
06.01.2026KLBeantwortetWirksamkeit und Evaluation der Deradikalisierungsprogramme des BundesBundesministerium des Innern · +28 Mitzeichner
05.01.2026KLBeantwortetStereochemische Bewertung des ionisierbaren Lipids ALC-0315 als Hilfsstoff im COVID-19-Impfstoff Comirnaty (BNT162b2)Bundesministerium für Gesundheit · +16 Mitzeichner
23.12.2025KLBeantwortetDifferenzierte Betrachtung von LDL-, HDL- und Gesamtcholesterin in Bezug auf Normwerte, Behandlungsbedürftigkeit und gesundheitspolitische AuswirkungenBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
22.12.2025KLBeantwortetGeänderte Normwerte des Blutzuckers und Auswirkungen auf Diabetes-Bundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
22.12.2025KLBeantwortetBeitragsanstiege in der privaten KrankenversicherungBundesministerium der Finanzen · +17 Mitzeichner
15.12.2025KLBeantwortetWirtschaftliche Folgen, Kostenbelastungen und Effektivität der geplanten Grüngasquote der BundesregierungBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +36 Mitzeichner
12.12.2025KLBeantwortetInanspruchnahme des 1.000-Köpfe-Plus-Programms durch Einzelpersonen
12.12.2025SFBeantwortetFragen zum Maßregelvollzug in DeutschlandBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +17 Mitzeichner
11.12.2025KLBeantwortetMöglichkeiten und Grenzen der ReproduktionsmedizinBundesministerium für Gesundheit · +19 Mitzeichner
08.12.2025KLBeantwortetMögliche politisch motivierte personelle Veränderungen, Stellenbesetzungen und Abordnungen in Bundesministerien und Bundesbehörden in der 20. und 21. WahlperiodeBundesministerium des Innern · +33 Mitzeichner
08.12.2025KLBeantwortetÜberprüfung der Kostentragungsregelung in § 12a Arbeitsgerichtsgesetz auf ihre Vereinbarkeit mit dem Leitbild des effektiven RechtsschutzesBundesministerium für Arbeit und Soziales · +7 Mitzeichner
04.12.2025KLBeantwortetZur Sicherstellung einer einheitlichen und flächendeckend hochwertigen Notfall- und Rettungsdienstversorgung in DeutschlandBundesministerium für Gesundheit · +16 Mitzeichner
27.11.2025KLBeantwortetTreffen der Bundesregierung mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts (Nachfrage auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/2504)Bundeskanzleramt · +8 Mitzeichner
26.11.2025KLBeantwortetUmstrittene Studie "The economic commitment of climate change" von Forschern des Potsdam-Institut für KlimafolgenforschungBundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · +19 Mitzeichner
25.11.2025KLBeantwortetFinanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch das Bundesministerium für Arbeit und SozialesBundesministerium für Arbeit und Soziales · +12 Mitzeichner
11.11.2025KLBeantwortetBornavirus im Jahre 2025 in DeutschlandBundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat · +17 Mitzeichner
10.11.2025KLBeantwortetEnthüllungen zur Arbeitsgruppe Impfpflicht und deren Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse der BundesregierungBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
07.11.2025KLBeantwortetDaten zu Hausdurchsuchungen bei Delikten durch Äußerungen, Musik oder Verwendung von Symbolen
07.11.2025SFBeantwortetEntwicklung des Insolvenzgeldumlagesatzes - Mögliche Auswirkungen des verkürzten Restschuldbefreiungsverfahrens von sechs auf drei JahreBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +12 Mitzeichner
05.11.2025KLBeantwortetStrukturen und Abläufe bei der Entscheidungsfindung der Ständige Impfkommission in der Corona-PandemieBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
04.11.2025KLBeantwortetStaatliche Fördergelder bzw. Coronahilfen an die WEIMER MEDIA GROUP
31.10.2025SFBeantwortetKriterien für den Verlust der Amtsfähigkeit von Bundes- bzw. Staatsministern bei Verstößen gegen Straf- bzw. Bußgeldvorschriften
31.10.2025SFBeantwortetMögliche Verwaltungs-, Organisations- und Rechtsdefizite im deutschen RückführungsmanagementBundesministerium des Innern · +33 Mitzeichner
30.10.2025KLBeantwortetAuftreten meldepflichtiger Krankheiten in DeutschlandBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
27.10.2025KLBeantwortetAuswirkungen einer verbesserten Überwachung auf die gemeldeten Fallzahlen des Krim-Kongo-Fiebers in Europa
24.10.2025SFBeantwortetVersorgungsengpässe, Missbrauchspotenzial und daraus folgende Sicherheitsrisiken von Präparaten mit GLP-1-RA-Wirkstoffen sowie illegaler Handel und RezeptfälschungBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
21.10.2025KLBeantwortetAussagen der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Dr. Stefanie Hubig, zu der Berichterstattung über die Kandidatin für ein Richteramt am Bundesverfassungsgericht Prof. Dr. Frauke Brosius-GersdorfBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +5 Mitzeichner
21.10.2025KLBeantwortetDie Projektauswahl und Auswahlgremien des Bundesprogramms "Demokratie leben!"Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +28 Mitzeichner
20.10.2025KLBeantwortetExpertenkommission zur StrafprozessordnungBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +7 Mitzeichner
20.10.2025KLBeantwortetTreffen der Bundesregierung mit Richtern des BundesverfassungsgerichtsBundesministerium des Innern · +7 Mitzeichner
16.10.2025KLBeantwortetForschungsförderung des Bundes ressortübergreifendBundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · +13 Mitzeichner
16.10.2025KLBeantwortetBeteiligte Gremien an der Projektauswahl für das Förderprogramm "Demokratie leben!"
10.10.2025SFBeantwortetPublikationen im Rahmen des Förderprogramms "Demokratie leben!"
10.10.2025SFBeantwortetUnbeantwortete Fragen bezüglich der Zuständigkeit und Verantwortung von Projekten des GeoengineeringBundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · +6 Mitzeichner
08.10.2025KLBeantwortetTätigkeit der nachgeordneten Behörden und der Rechtsaufsicht unterstehenden Stiftung und Körperschaften im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der JustizBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +9 Mitzeichner
01.10.2025KLBeantwortetMaßnahmen zum Bürokratieabbau seitens des Bundesministeriums der Justiz und für VerbraucherschutzBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +9 Mitzeichner
29.09.2025KLBeantwortetVisaerteilung zum Ehegattennachzug bei sogenannten HandschuhehenAuswärtiges Amt · +12 Mitzeichner
29.09.2025KLBeantwortetTeilnahme syrischer Staatsangehöriger an Maßnahmen der Bundesagentur für ArbeitBundesministerium für Arbeit und Soziales · +49 Mitzeichner
23.09.2025KLBeantwortetHilfe externer Dienstleister bei der Beantwortung parlamentarischer Anfragen durch die BundesregierungBundesministerium des Innern · +17 Mitzeichner
22.09.2025KLBeantwortetPolioviren in Abwasserproben in Deutschland - Fallzahlen, Herkunft, Monitoring, Impfstatus und SchutzmaßnahmenBundesministerium für Gesundheit · +16 Mitzeichner
22.09.2025KLBeantwortetKinderkrankenpflege in Deutschland - die Lage der Versorgung und der Ausbildung von Pflegekräften in der PädiatrieBundesministerium für Gesundheit · +16 Mitzeichner
17.09.2025KLBeantwortetAufstockung des Bundesprogramms "Demokratie leben!"
12.09.2025SFBeantwortetPolitisch motivierte Gewalttaten von sich als non-binär identifizierenden Personengruppen
05.09.2025SFBeantwortetHöhe der Bundesmittel in der dritten Förderphase des Bundesprogramms "Demokratie leben!"
05.09.2025SFBeantwortetEntwicklung der Pflegebedürftigkeit und der Versorgungssituation von PflegebedürftigenBundesministerium für Gesundheit · +16 Mitzeichner
04.09.2025KLBeantwortetProzess gegen Maja T. und Mitglieder der sogenannten Hammerbande in Ungarn und die Rolle der deutschen PolitikAuswärtiges Amt · +11 Mitzeichner
03.09.2025KLBeantwortetEntwicklung der Geburtenzahlen in Deutschland seit 2020Bundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
29.08.2025KLBeantwortetInvestitionszusagen von über 600 Mrd. Euro der Initiative "Made for Germany"
29.08.2025SFBeantwortetKommunale Vorstöße zur Erprobung des legalen Cannabisverkaufs - rechtliche Einschätzung durch die Bundesregierung vor dem Hintergrund der angekündigten zweiten Säule der CannabislegalisierungBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
22.08.2025KLBeantwortetMögliche linksextremistische Einflussnahme auf Jugendliche und Heranwachsende in DeutschlandBundesministerium des Innern · +34 Mitzeichner
19.08.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Auswärtigen Amtes (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/670)Auswärtiges Amt · +37 Mitzeichner
19.08.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat bzw. dessen zuständigen Bundesministers (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/412)Bundesministerium des Innern · +32 Mitzeichner
19.08.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Verkehr (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/434)Bundesministerium für Verkehr · +32 Mitzeichner
19.08.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/462)Bundesministerium für Arbeit und Soziales · +32 Mitzeichner
19.08.2025KLBeantwortetDie Plattform "NikkahGram" und anschließende Fragen zu Vielehe, Islamismus und MigrationBundesministerium des Innern · +10 Mitzeichner
18.08.2025KLBeantwortetAnerkennung und Vollstreckung ausländischer GeldsanktionenBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +8 Mitzeichner
18.08.2025KLBeantwortetIslamistische Radikalisierung von Jugendlichen und Heranwachsenden in DeutschlandBundesministerium des Innern · +34 Mitzeichner
15.08.2025KLBeantwortetDenkfabrik Digitale ArbeitsgemeinschaftBundesministerium für Arbeit und Soziales · +9 Mitzeichner
12.08.2025KLBeantwortetStrategie zur Förderung der Technik aus der Raumfahrttechnologie zu VerteidigungszweckenBundesministerium der Verteidigung · +18 Mitzeichner
11.08.2025KLBeantwortetInvestitionszusagen für Forschung seitens der Initiative "Made for Germany"
08.08.2025SFBeantwortetHärteleistungen für Opfer extremistischer und terroristischer TatenBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +9 Mitzeichner
05.08.2025KLBeantwortetAuftreten meldepflichtiger Krankheiten in ThüringenBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
05.08.2025KLBeantwortetGefahren von Cannabis im StraßenverkehrBundesministerium für Verkehr · +22 Mitzeichner
04.08.2025KLBeantwortetFörderung von Projekten in Oberbayern über das Bundesprogramm "Demokratie leben!"
01.08.2025SFBeantwortetBekämpfung von Antisemitismus und Islamismus mit Mitteln aus dem Programm "Demokratie leben!"
01.08.2025SFBeantwortetInvestitionszusagen im Rahmen des Wirtschaftsgipfels "Made in Germany"
01.08.2025SFBeantwortetKenntnisse und Bewertung der Bundesregierung zu Gründung, Finanzierung, Eigentümerstruktur und Einbindung der TeleClinic GmbH in den DocMorris-KonzernBundesministerium für Gesundheit · +16 Mitzeichner
29.07.2025KLBeantwortetIslamische Hochschulgruppe an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel (CAU) und muslimische Hochschulgruppe an der Charité BerlinBundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · +16 Mitzeichner
25.07.2025KLBeantwortetZum möglichen Aufbau einer KI-Gigafabrik in DeutschlandBundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · +10 Mitzeichner
25.07.2025KLBeantwortetBetreuung von Betroffenen von terroristischen und extremistischen Anschlägen im InlandBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +9 Mitzeichner
22.07.2025KLBeantwortetÄußerungen der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Stefanie Hubig, hinsichtlich der gescheiterten Wahl der Bundesverfassungsrichter am 11. Juli 2025Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +11 Mitzeichner
22.07.2025KLBeantwortetDisziplinarrechtliche Ahndungen von Bundesbeamten in Bundesministerien seit dem 1. April 2024Bundesministerium des Innern · +45 Mitzeichner
22.07.2025KLBeantwortetFörderung von gesunder Ernährung und Bewegung bei Kindern und JugendlichenBundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat · +31 Mitzeichner
21.07.2025KLBeantwortetPreisbindung verschreibungspflichtiger Arzneimittel, regulatorische Herausforderungen und möglicher Einfluss internationaler Plattformen auf die nationale und europäische GesundheitspolitikBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
21.07.2025KLBeantwortetRaumfahrtstrategie der BundesregierungBundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · +8 Mitzeichner
21.07.2025KLBeantwortetErfassung und Strafverfolgung weiblicher Genitalverstümmelung in DeutschlandBundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +18 Mitzeichner
21.07.2025KLBeantwortetAktuelle Sachlage zum Thema Kinderehen in DeutschlandBundesministerium des Innern · +7 Mitzeichner
14.07.2025KLBeantwortetFragen zur Zukunft des Fonds Sexueller Missbrauch im Kontext des Ergänzenden HilfesystemsBundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +21 Mitzeichner
09.07.2025KLBeantwortetBornavirus - Gefährdungslage in DeutschlandBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
09.07.2025KLBeantwortetMögliche gesundheitliche Auswirkungen hochfrequenter elektromagnetischer FelderBundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit · +29 Mitzeichner
08.07.2025KLBeantwortetMögliche Auswirkungen der Teillegalisierung von Cannabis auf die psychische Gesundheit Jugendlicher und junger ErwachsenerBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
07.07.2025KLBeantwortetDokumentation, Bewertung und klimapolitische Relevanz langlebiger Kondensstreifen-Zirren (Contrail Cirrus) über DeutschlandBundesministerium für Verkehr · +10 Mitzeichner
30.06.2025KLBeantwortetSchwere Durchfallerkrankungen bei Kindern - Häufung von Fällen des hämolytisch-urämischen Syndroms in Frankreich und mögliche Auswirkungen auf DeutschlandBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
30.06.2025KLBeantwortetVerzahnung der Krankenhausreform mit anderen Reformen z. B. zur sektorenübergreifenden VersorgungBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
30.06.2025KLBeantwortetEffizienz und Wirksamkeit von innovativen Ersthelfer-SystemenBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
30.06.2025KLBeantwortetSicherheitsbedenken und Studienabbrüche bei mRNA-basierten RSV-Impfstoffen für KinderBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
26.06.2025KLBeantwortetLong-COVID und PostVac - Aktuelle Situation und Versorgungslage in DeutschlandBundesministerium für Gesundheit · +9 Mitzeichner
26.06.2025KLBeantwortetBerechnung des Kinderkrankengeldes und mögliche Schlechterstellung betreuender FamilienBundesministerium für Gesundheit · +17 Mitzeichner
26.06.2025KLBeantwortetAufenthaltsbeendende Maßnahmen gegenüber schuldunfähigen Ausländern mit GefährdungspotenzialBundesministerium des Innern · +14 Mitzeichner
23.06.2025KLBeantwortetZum aktuellen Stand der Bundesagentur für SprunginnovationenBundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · +13 Mitzeichner
20.06.2025KLBeantwortetLaborursprung des SARS-CoV-2-VirusBundeskanzleramt · +17 Mitzeichner
17.06.2025KLBeantwortetAnstieg der Beiträge für die gesetzliche KrankenversicherungBundesministerium für Gesundheit · +37 Mitzeichner
16.06.2025KLBeantwortetIslamistischer Anschlag in Bielefeld: Informationen zum mutmaßlichen TäterBundesministerium des Innern · +45 Mitzeichner
06.06.2025KLBeantwortetMögliche Gefährdung der ärztlichen Versorgung im Fall eines Krieges in DeutschlandBundesministerium für Gesundheit · +31 Mitzeichner
26.05.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz bzw. dessen zuständigen BundesministersBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +31 Mitzeichner
26.05.2025KLBeantwortetKinderlähmung und Tuberkulose in der Ukraine - mögliche grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren und Belastungen für das Gesundheitssystem in DeutschlandBundesministerium für Gesundheit · +9 Mitzeichner
26.05.2025KLBeantwortetAnwerbung und Tätigkeit von Migranten im GesundheitswesenBundesministerium für Gesundheit · +9 Mitzeichner
26.05.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bzw. dessen zuständigen BundesministersBundesministerium für Arbeit und Soziales · +35 Mitzeichner
26.05.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums der Finanzen bzw. dessen zuständigen BundesministersBundesministerium der Finanzen · +31 Mitzeichner
26.05.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Gesundheit bzw. dessen zuständigen BundesministersBundesministerium für Gesundheit · +37 Mitzeichner
26.05.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen bzw. dessen zuständigen BundesministersBundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen · +32 Mitzeichner
26.05.2025KLBeantwortetHerausforderungen und möglicher Verbesserungsbedarf in der generalistischen PflegeausbildungBundesministerium für Gesundheit · +9 Mitzeichner
26.05.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums der Verteidigung bzw. dessen zuständigen BundesministersBundesministerium der Verteidigung · +31 Mitzeichner
23.05.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Justiz bzw. dessen zuständigen BundesministersBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +32 Mitzeichner
23.05.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr bzw. dessen zuständigen BundesministersBundesministerium für Verkehr · +31 Mitzeichner
23.05.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz bzw. dessen zuständigen BundesministersBundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit · +31 Mitzeichner
23.05.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat bzw. dessen zuständigen BundesministersBundesministerium des Innern · +31 Mitzeichner
23.05.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bzw. dessen zuständigen BundesministersBundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung · +31 Mitzeichner
23.05.2025KLBeantwortetBericht des Bundesrechnungshofs bezüglich Maskenbeschaffung durch das Bundesministerium für GesundheitBundesministerium für Gesundheit · +9 Mitzeichner
22.05.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bzw. dessen zuständigen BundesministersBundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +32 Mitzeichner
20.05.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft bzw. dessen zuständigen BundesministersBundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat · +31 Mitzeichner
20.05.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung bzw. dessen zuständigen BundesministersBundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · +32 Mitzeichner
20.05.2025KLBeantwortetRechtliche Verfahren unter Beteiligung des Auswärtigen Amtes bzw. dessen zuständigen BundesministersAuswärtiges Amt · +31 Mitzeichner
20.05.2025KLBeantwortetEntwicklung und aktuelle Situation zu Affenpocken und Hepatitis unbekannter Ätiologie bei Kindern in DeutschlandBundesministerium für Gesundheit · +9 Mitzeichner
19.05.2025KLBeantwortetPsychische Erkrankungen von Kindern und Jugendlichen im zeitlichen Kontext der Corona-PandemieBundesministerium für Gesundheit · +9 Mitzeichner
19.05.2025KLBeantwortetAktuelle Situation bei der Bearbeitungszeit der nationalen Zulassungsphase von Arzneimitteln im dezentralisierten VerfahrenBundesministerium für Gesundheit · +9 Mitzeichner
16.05.2025KLBeantwortetLobbyarbeit im Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare SicherheitBundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit · +40 Mitzeichner
15.05.2025KLBeantwortetLobbyarbeit im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und BauwesenBundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen · +39 Mitzeichner
15.05.2025KLBeantwortetLobbyarbeit im Bundesministerium der FinanzenBundesministerium der Finanzen · +42 Mitzeichner
15.05.2025KLBeantwortetLobbyarbeit im Bundesministerium für VerkehrBundesministerium für Verkehr · +39 Mitzeichner
15.05.2025KLBeantwortetLobbyarbeit im Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · +40 Mitzeichner
15.05.2025KLBeantwortetLobbyarbeit im Bundesministerium für Wirtschaft und EnergieBundesministerium für Wirtschaft und Energie · +40 Mitzeichner
15.05.2025KLBeantwortetLobbyarbeit im Bundesministerium für Arbeit und SozialesBundesministerium für Arbeit und Soziales · +40 Mitzeichner
15.05.2025KLBeantwortetLobbyarbeit im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und EntwicklungBundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung · +41 Mitzeichner
15.05.2025KLBeantwortetLobbyarbeit im Bundesministerium für GesundheitBundesministerium für Gesundheit · +44 Mitzeichner
15.05.2025KLBeantwortetLobbyarbeit im Bundesministerium der VerteidigungBundesministerium der Verteidigung · +39 Mitzeichner
15.05.2025KLBeantwortetArzneimittellieferengpässe - Aktuelle SituationBundesministerium für Gesundheit · +9 Mitzeichner
15.05.2025KLBeantwortetVerbleib der beschafften Dosen von Lagevrio (Molnupiravir)Bundesministerium für Gesundheit · +9 Mitzeichner
15.05.2025KLBeantwortetEntwicklung der Fallzahlen von Tuberkulose, HIV, Hepatitis B, C und D, Diphterie, Masern sowie Krätze (Scabies) in DeutschlandBundesministerium für Gesundheit · +9 Mitzeichner
15.05.2025KLBeantwortetTätigkeiten des Bundesministeriums für Bildung und ForschungBundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · +5 Mitzeichner
13.05.2025KLBeantwortetProbleme und Lösungsansätze bei Medizinprodukten in DeutschlandBundesministerium für Gesundheit · +9 Mitzeichner
13.05.2025KLBeantwortetEffekte des Hitzeschutzplanes der BundesregierungBundesministerium für Gesundheit · +9 Mitzeichner
12.05.2025KLBeantwortetAuftreten von Keuchhusten in Thüringen - Stand 30. April 2025Bundesministerium für Gesundheit · +10 Mitzeichner
12.05.2025KLBeantwortetDisziplinarrechtliche Ahndungen von Bundesbeamten in Bundesbehörden seit dem 1. April 2024Bundesministerium des Innern · +45 Mitzeichner
30.04.2025KLBeantwortetLobbyarbeit im Auswärtigen AmtAuswärtiges Amt · +41 Mitzeichner
28.04.2025KLBeantwortetLobbyarbeit im Bundesministerium für Bildung und ForschungBundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · +39 Mitzeichner
28.04.2025KLBeantwortetLobbyarbeit im Bundesministerium für Ernährung und LandwirtschaftBundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat · +39 Mitzeichner
28.04.2025KLBeantwortetLobbyarbeit im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und JugendBundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · +40 Mitzeichner
28.04.2025KLBeantwortetLobbyarbeit im Bundesministerium des Innern und für HeimatBundesministerium des Innern · +40 Mitzeichner
28.04.2025KLBeantwortetRahmenbedingungen und Hintergrund zur Errichtung eines US-Biosicherheitslabors der Stufe 3 in Weilerbach in der Nähe der US Air Base RamsteinBundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen · +8 Mitzeichner
24.04.2025KLBeantwortetModernisierung der Krankenhausstrukturen - Transformationsfonds und VerwaltungskostenBundesministerium für Gesundheit · +7 Mitzeichner
02.04.2025KLBeantwortet